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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

 

Letco GmbH & Co. KG

Hauptstrasse 101

D-63829 Krombach

 

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Lieferverträge, Leistungen und Angebote von Letco GmbH & Co. KG und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.

 

Angebote

Angebote sind freibleibend und unverbindlich und werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung gültig.

Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung oder dem Auftrag aufgeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

Preise
Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung oder dem Auftrag aufgeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe. Verpackungskosten und Versandspesen sind in den Angeboten von Letco GmbH & Co. KG nicht enthalten und werden gesondert berechnet.

 

Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis, die Kosten für Leistungen und Waren sowie verauslagte Kosten sind bei der Übergabe der Ware bzw. bei Abschluss der Leistung sofort zur Zahlung in bar fällig, soweit keine andere Zahlungsweise und kein anderes Zahlungsziel vereinbart ist. Ist keine Zahlungsfrist und keine Zahlungsart auf der Rechnung und auf dem Angebot aufgeführt, so ist der Betrag binnen 14 Tagen per Scheck oder per Banküberweisung, in einem Betrag rein netto, zu entrichten. Eine Zahlung per Überweisung oder per Scheck gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Konto von Letco GmbH & Co. KG vorbehaltlos gutgeschrieben wurde. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlung einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag ohne besondere, vorhergehende Ankündigungen berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderung sämtliche Forderung von Letco GmbH & Co. KG gegenüber dem Kunden sofort in einem Betrag fällig. Bei Zahlungsverzug erfolgt von Letco GmbH & Co. KG eine Zahlungserinnerung. Beim Ausbleibe der Begleichung der Forderung berechnet Letco GmbH & Co. KG Verzugszinsen in Höhe von 1% des Rechnungsbetrages pro Monat. Für jede weitere Zahlungsaufforderung bzw. Mahnung berechnet Letco GmbH & Co. KG eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR je Mitteilung. Bei Zahlung später als 2 Wochen nach Zahlungsfrist auf der Rechnung beginnt der verzinsbare Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug kann Letco GmbH & Co. KG ein Lieferung, Leistung, einen Produktionsstopp verhängen.

 

Versand

Der Versand von Waren erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person, oder bei der Deutschen Post AG, ab- oder übergeben worden ist. Die Transportgefahr trägt der Kunde auch bei Teillieferungen oder im Falle von Rücksendungen. Etwaige Transportschäden können nur bei dem beauftragten Transportunternehmen (Post, Bahn, Spediteur etc.) geltend gemacht werden. Bei unfrei eintreffenden Rücksendungen kann Letco GmbH & Co. KG die Annahme verweigern.

 

Ausführung / Lieferung

Der Liefer- bzw. Ausführungstermin ist in der Auftragsbestätigung festgehalten. Fixtermine bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung durch Letco GmbH & Co. KG.

Verzögerungen, die durch den Kunden oder andere von ihm beigestellte Erfüllungsgehilfen verursacht werden (Änderungswünsche, verspätete Lieferung oder Rücksendung von Vorlagen und Materialien), oder aus verspätet eingegangenen Materialien, Daten etc. resultieren, berechtigen Letco GmbH & Co. KG, ohne weitere Mitteilung zu einer entsprechenden Verlängerung des Ausführungszeitraumes für die vereinbarte Leistung. Es besteht kein Anspruch auf vorrangige Bearbeitung verspäteter Aufträge. Besteht ein Kunde darauf, dass sein Auftrag trotz von ihm zu vertretender Verspätungen und Verzögerungen dennoch umgehend abgearbeitet wird, so entbindet die besondere Eilbedürftigkeit  Letco GmbH & Co. KG von der Verpflichtung zu den sonst üblichen Qualitätskontrollen.

Letco GmbH & Co. KG haftet in diesem Fall nicht für Qualitätsbeanstandungen.

Höhere Gewalt verlängert die Liefer- bzw. Leistungsfrist um ihre Dauer.  Die Verpflichtung, vom Kunden zur Verfügung gestelltes Daten- und Werbematerial auf die Richtigkeit von Daten zu überprüfen, obliegt dem Kunden. Dies gilt ebenso für die Einhaltung verbindlicher Termine für den Eingang von Einladungen, Fristsetzungen etc.  beim Empfänger.

 

Mängel

Der Kunde hat die Pflicht, innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Ware oder Erbringung der Leistung, sich von dem einwandfreien Zustand zu überzeugen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Reklamation, so ist die Ware/Leistung vom Kunden angenommen.  Beanstandungen nach dieser Frist, besonders bei einem offensichtlichem Mangel, kann Letco GmbH & Co. KG zurückweisen. Die Verwendung der mangelhaften Ware darf bis zur Klärung nicht erfolgen. Bei gerechtfertigter Beanstandung besteht nur das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl, bis zur Höhe des Auftragswertes.

 

Zusätzliche Mailingversand AGB
Vom Kunden angelieferte Ware:
Letco GmbH & Co. KG führt die Handlings Tätigkeiten sowie etwaige Posteinlieferungen im Kundenauftrag aus.  Letco GmbH & Co. KG verlässt sich auf die Richtigkeit der Angaben des Kunden über die auszuführenden Tätigkeiten insbesondere über Angaben bei vom Kunden gelieferten Materialien zur Sendungsmenge/ Materialbeschaffenheit/ Formate. Eine Überprüfung der tatsächlichen Stückzahl wird nur auf Wunsch, gegen Aufwandspauschale, durchgeführt. Auch zur vorschriftsmässigen Sendungsgestaltung (Aufmachung, Grösse etc.) besteht keine Prüfpflicht und insbesondere keine Haftung für den Fall, dass die Deutsche Post AG oder ein anderes Briefversandunternehmen die Annahme der Sendung verweigert und sich der Versandtermin verschiebt oder Teile der Ware (z. B. Briefumschläge) neu bedruckt/hergestellt werden müssen. Im Rahmen des Möglichen wird die Sendung jedoch auf Unregelmässigkeiten geprüft. Ergibt sich eine schnellere / effizientere Möglichkeit der Abwicklung, so wird der Kunde benachrichtigt. Eine generelle Verpflichtung der Prüfung besteht nicht. Soweit möglich werden Unregelmässigkeiten, ggf. gegen Aufwandsentschädigung, behoben.

 

Postfertigmachen von Werbesendungen

(Lettershop-Leistungen) Konfektionierung

Das Konfektionieren und die Auslieferung von Werbeaussendungen erfolgt durch

Letco GmbH & Co. KG in branchenüblicher Weise.

 

Porto

Die anfallenden Portogebühren sind an Letco GmbH & Co. KG im voraus zu entrichten.

Sofern der Kunde mit der Deutschen Post AG kein

„Ausweisverfahren“ vereinbart hat, muss das Portoentgelt an

Letco GmbH & Co. KG in bar, per Verrechnungsscheck oder per Banküberweisung vor der Postauflieferung gezahlt werden.

Wird der Betrag per Banküberweisung entrichtet, so kann frühestens

am Tag der Gutschrift auf dem Konto von Letco GmbH & Co. KG die Sendung im Briefzentrum aufgeliefert werden. Bei Zahlung mit Verrechnungsscheck kann die Sendung frühestens am Tag der vorbehaltlosen Verfügbarkeit des Scheckbetrags aufgeliefert werden

 

Datenlieferung

Letco GmbH & Co. KG geht bei Auftrag von druckfertiger Lieferung für Textdaten (Word); Adressdaten (Excel); enthaltenden Grafiken sowie speziell

erforderlichen Schriftarten aus. Drucktexte werden dem Kunden per

Fax zur Korrektur/Freigabe übermittelt. Letco GmbH & Co. KG führt keine Prüfung der Textdaten durch, für den korrekten Aufbau der Textdatei

(Text/Schrift/Layout) ist der Auftraggeber verantwortlich. Gleiches gilt für Adressdaten. Eine Prüfung des Adressbestandes erfolgt nicht. Sollten offensichtliche Fehler auffallen die eine Modifikation notwendig werden lässt werden diese, wenn nicht bereits im Angebot/Auftrag vermerkt, nach Aufwand zusätzlich berechnet.

 

Digital/ Offsetdruck:

Bei Lieferung druckfertiger PDF-Dateien fallen keine zusätzlichen Filmkosten an.

Letco GmbH & Co. KG übernimmt bei Lieferung von Fremddaten keine Haftung für Farbabweichungen/Layout etc., außer es wurde vor Druckbeginn ein farbverbindliches

„Proof“ (zzgl. 25,00 EUR netto + Versand) vom Kunden Frei gezeichnet und lag uns bei

Druckbeginn vor. Wir bitten bei Erstaufträgen um Muster.

 

Datenschutz

Übermittelte Kundendaten unterliegen dem Datenschutz. Eine Weiterverwendung oder Übermittlung an Dritte ist ausgeschlossen.

Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch gesetzliche oder gerichtliche Urteile unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt.  Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingung(en) tritt die gesetzliche Neuregelung in Kraft.

 

Gerichtsstand Aschaffenburg,

Aschaffenburg 2009